Pressemitteilungen
Die Pressemitteilungen stellen jeweils den Stand der Gesetze und Verordnungen am Tag der Publikation dar. Spätere Änderungen werden in den Pressemitteilungen nicht vermerkt.
223 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Pressemitteilungen
-
Ukraine Deutschland beschließt weitere medizinische Hilfe für die Ukraine
Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesregierung: Deutschland stellt zusätzlich bis zu 50 Millionen Euro für die Aufnahme und Behandlung verletzter ukrainischer Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt.
-
Sammlermünzen 2-Euro-Gedenkmünze „35 Jahre Deutsche Einheit“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 2-Euro-Gedenkmünze „35 Jahre Deutsche Einheit“ prägen zu lassen und im September 2025 herauszugeben.
-
start-ups Breites Bündnis bekennt sich im Rahmen der WIN-Initiative zum Start-up-Standort Deutschland
WIN-Initiative (Wachstums- und Innovationskapital für Deutschland): Bundesregierung, KfW, Finanzwirtschaft und Akteure aus dem Start-up-Ökosystem vereinbaren gemeinsame Maßnahmen zur Stärkung der Wachstums- und Innovationsfinanzierung in Deutschland.
-
Briefmarken Sonderpostwertzeichen „Natürlicher Klimaschutz“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“
Am 5. September 2024 gibt das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen „Natürlicher Klimaschutz“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“ heraus. Die Staatssekretärin beim Bundesministerium der Finanzen, Prof. Dr. Luise Hölscher, stellt die Briefmarke am Donnerstag in Berlin vor.
-
Briefmarken Sonderpostwertzeichen „50 Jahre Deutsche Krebshilfe“
Am 5. September 2024 gibt das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen „50 Jahre Deutsche Krebshilfe“ heraus.
-
Sammlermünzen 50-Euro-Sammlermünze „Gesundheit“ aus der Goldmünzenserie „Deutsches Handwerk“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 50-Euro-Sammlermünze „Gesundheit“ aus Gold prägen zu lassen und im August 2025 herauszugeben. Die Münze ist die dritte Ausgabe im Rahmen einer fünfteiligen Serie „Deutsches Handwerk“, bei der im Zeitraum 2023 - 2027 jährlich eine Münze erscheint.
-
Briefmarken Sonderpostwertzeichen „150. Geburtstag Carl Bosch“
Am 1. August 2024 wird das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen „150. Geburtstag Carl Bosch“ herausgeben.
-
Steuern Entwurf des Gesetzes zur Steuerfortentwicklung beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024 und den Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz – SteFeG) beschlossen. Mit diesen Gesetzentwürfen werden die steuerliche Freistellung des Existenzminimums der einkommensteuerpflichtigen …
-
Internationales/Finanzmarkt Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Übertragung von Altmitteln aus der Bankenrestrukturierung
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Altmittel des Restrukturierungsfonds auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds (Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz) beschlossen. Das Gesetz sieht vor, die Altmittel des Restrukturierungsfonds (RSF) auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) zur teilweisen Tilgung des dort aufgelaufenen Fehlbetrags zu übertragen.
-
Sammlermünzen 20-Euro-Sammlermünze „Chemnitz – Kulturhauptstadt Europas 2025“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Sammlermünze „Chemnitz – Kulturhauptstadt Europas 2025“ prägen zu lassen und im Mai 2025 herauszugegeben. Die Münze würdigt die Verleihung des Titels „Kulturhauptstadt Europas“ an die Stadt Chemnitz.